Stellungnahme der Bundesfachvereinigung Leitender Krankenpflegepersonen der Psychiatrie (BFLK) e.V. im Landesverband Nordrhein-Westfalen zum Referentenentwurf des Gesetzes zur Errichtung der Pflegekammer Nordrhein-Westfalen vom 3. Juli 2019

Heidrun Lundie

Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Der am 3. Juli 2019 vom Ministerium für Gesundheit, Arbeit und Soziales vorgelegte Referentenentwurf eines Gesetzes zur Errichtung der Pflegekammer NRW hat unter den nordrhein-westfälischen Pflegeverbänden eine breite Zustimmung gefunden.

Hierauf aufbauend haben sich die im Pflegerat NRW vertretenen Pflegeverbände (#)  für die mit dem Referentenentwurf einhergehende Verbändeanhörung auf eine gemeinsame und allumfassende schriftliche Stellungnahme durch den Pflegerat NRW verständigt. Hieran anknüpfend sollten schriftliche Stellungnahmen der einzelnen Pflegeverbände folgen, in denen verbandsspezifische Anregungen und Vorschläge unterbreitet werden können. 

Die Vorstandsmitglieder der BFLK NRW hatten bei dem beschriebenen Erarbeitungsprozess sowohl die Möglichkeit der Ausgestaltung der Stellungnahme des Pflegerates NRW als auch die Möglichkeit des Einbringens psychiatrischer Inhalte in die Stellungnahme der BFLK NRW. 

Für das Lesen der im Anhang positionierten Stellungnahmen sprechen wir die Empfehlung aus, zuerst das Papier des Pflegerates NRW und hieran folgend die Position der BFLK NRW einzusehen.

Mit der Feststellung, dass der Errichtungsprozess für die Pflegekammer NRW gut ins Laufen gekommen ist und zeitlich nach Plan unterwegs ist,

senden wir Ihnen/Euch kollegiale Grüße aus Neuss bzw. Telgte

Heidrun Lundie                                                           

Stellvertretende Landesvorsitzende der BFLK NRW

Matthias Krake

Stellvertretender Vorsitzende des Pflegerates NRW